Dittmann & Kahlau https://validator.w3.org/feed/docs/rss2.html Behinderte dürfen im Job nicht benachteiligt werden News Home Rechtsanwalt Andreas Dittmann – Mitautor im Leitfaden „Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten, Band 4“ Impressum Kontakt Arbeitgeber müssen Meldestellen einrichten. Der Betriebsrat hat ein Mitbestimmungsrecht Alkoholverbote im Betrieb – Mitbestimmung des Betriebsrates Rauchverbote im Betrieb – Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates Neuer § 129 BetrVG – Sitzungen und Beschlüsse des Betriebsrates sowie Betriebsversammlungen per Videokonferenz zulässig Weitere Stärkung der Betriebsräte – Beginn einer Modernisierung des BetrVG BAG (Urteil vom 16.10.2019 – 4 AZR 66/18) Verschlechternde Abweichung vom „Equal Pay“ – Grundsatz in der Arbeitnehmerüberlassung nur bei vollständiger Inbezugnahme eines fremden Tarifvertrags zulässig Neuer § 129 BetrVG – Sitzungen und Beschlüsse des Betriebsrates sowie Betriebsversammlungen per Videokonferenz zulässig BAG (Urteil vom 19.12.2018 – 10 AZR 231/18 -) Teilzeitkräfte haben Anspruch auf Mehrarbeitszuschläge BAG (Beschluss vom 18.7.2017 – 1 ABR 59/15) Zuständigkeitsfragen bei überbetrieblichen „Angelegenheiten“ – Wann ist der Konzern-, Gesamt- oder örtlichen Betriebsrat zuständig? Sitzung des Betriebsrates per Videokonferenz in der Corona – Krise BAG (Urteil vom 17.10.2018 – 5 AZR 553/17 – ): Generelle Vergütungspflicht von Reisezeiten – Reisezeiten sind wie Arbeit zu vergüten BMAS empfiehlt einheitliche Arbeitsschutzmaßnahmen zum Schutz vor Coronavirus – Mitbestimmung der Betriebsräte Publikationen LAG Thüringen (Urteil vom 16.05.2018 – 6 Sa 442/17 –): Arbeitnehmer sind nicht verpflichtet, private Mobilfunknummern an Arbeitgeber herauszugeben – Ausnahmen sind möglich Datenschutz BAG (Urteil vom 06.09.2017 – 5 AZR 382/16) – Vergütungspflicht für Umkleide- und Wegezeiten BAG (Beschluss vom 21.11.2017 – 1 ABR 47/16 –): Mitarbeiterumfrage durch Konzernmutter begründet kein Mitbestimmungsrecht des örtlichen Betriebsrates BAG (Beschlüsse vom 22.08.2017 – 1 ABR 3/16 und 1 ABR 5/16) – Betriebsrat steht bei der Dienstplanzuordnung von Arbeitnehmern Mitbestimmungsrecht gem. § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG zu – Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen den Arbeitgeber BVerfG (Urteil vom 11.7.2017, 1 BvR 1571/15 u.a.) – Das Tarifeinheitsgesetz ist weitgehend verfassungsgemäß BAG (Urteil vom 20.06.2018, Az.: 5 AZR 377/17) Ausschlussfristen können den Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn nicht verhindern BAG (Beschluss v. 14.12.2016 – 7 ABR 8/15) – Freistellungsanspruch des Betriebsrates von Kosten eines Rechtsanwalts BAG (Urteil vom 23.3.2017 – 6 AZR 705/1) – Kurze Frist für Probezeitkündigung muss in Arbeitsverträgen deutlich von sonstigen Kündigungsfristen unterschieden werden BAG (Urteil vom 26.10.2016 – 7 AZR 135/15) – Begrenzung der Gesamtdauer zweckbefristeter Arbeitsverträge BVerfG (Beschluss vom 06.06.2018 – 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14) Auferstehung des Verbots jeder Zuvor-Beschäftigung bei sachgrundlosen Befristungen gem. § 14 Abs. 2 TzBfG BAG (Urteil vom 27. Juli 2017 – 2 AZR 681/16) – Anlasslose verdeckte Überwachung der Computer – Nutzung am Arbeitsplatz ist unzulässig – Keylogger-Entscheidung Wenn Krankheit zur Kündigung führt Was Beschäftigte zum Thema Urlaub wissen sollten Welche Regeln bei einer Verdachtskündigung gelten Der Arbeitgeber darf sich nur in seltenen Fällen fristlos von einem Angestellten trennen Wer als Arzt eingestellt wird, hat auch Anspruch auf eine entsprechende Vergütung Eingliederungsmanagement ist keine zwingende Voraussetzung Auch zweite Auszeit nach der Geburt eines Kindes gefährdet Urlaubsansprüche nicht Bundesregierung – Ab 1. April 2017 gilt neues AÜG Wann Fehlverhalten eine Kündigung rechtfertigt Der Arbeitgeber muss Angestellte über Steuer- und Sozialrechtsregelungen informieren Wann Arbeitnehmer mit einer Kürzung ihrer Zahlungen rechnen müssen Ab 2006 kann Verspätung zu einer Sperrzeit von einer Woche führen Pflicht zur frühen Gesetzesänderungen bringen Rechtssicherheit. Sie garantieren, was wirklich in der Lohntüte stecken muss Betriebsräte müssen Arbeitnehmer benennen, die weniger schutzwürdig sind Was Beschäftigte tun sollten, die im Urlaub erkranken Verspätung kann Minderung des Arbeitslosengeldes zur Folge haben Was Arbeitnehmer über Trinkgelder wissen sollten Weitere Verbesserung des Infektionsschutzes in Betrieben Anwälte