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“Erfindungen”

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7. September 2002 - Andreas Dittmann

Vergütung von eigener Software

Ursprünglich waren Computerprogramme nach dem Patentgesetz (§ 1 Abs. 1 und 3) nicht schutzfähig. Die Meinungen des Bundesgerichtshofes und des Bundespatentgerichts tendieren jetzt dahin, in gesonderten Fällen PC-Programme für patentfähig anzusehen. Die aktuelle Entwicklung in der Rechtsprechung ist zwar noch uneindeutig, hat aber schon jetzt arbeitsrechtliche >> Weiterlesen

Was Angestellte über Urheberrechte wissen sollten

8. Dezember 2001 - Andreas Dittmann

Gewinne stehen meist dem Arbeitgeber zu

Das Urheberrecht hat in der Arbeitswelt enorm an Bedeutung gewonnen. Neben den klassischen Werken, wie Dichtkunst und wissenschaftliche Ausarbeitungen, zählen auch Programme der Datenverarbeitung zu den Werken, die dem Urheberschutz unterliegen. Was aber, wenn der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit ein neues Computerprogramm „erfindet“? Regeln >> Weiterlesen


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