Erfindungen anmelden
7. September 2002 - Andreas Dittmann
Vergütung von eigener Software
Ursprünglich waren Computerprogramme nach dem Patentgesetz (§ 1 Abs. 1 und 3) nicht schutzfähig. Die Meinungen des Bundesgerichtshofes und des Bundespatentgerichts tendieren jetzt dahin, in gesonderten Fällen PC-Programme für patentfähig anzusehen. Die aktuelle Entwicklung in der Rechtsprechung ist zwar noch uneindeutig, hat aber schon jetzt arbeitsrechtliche >> Weiterlesen