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“Ausschlussklauseln”

BAG (Urteil vom 20.06.2018, Az.: 5 AZR 377/17) Ausschlussfristen können den Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn nicht verhindern

13. Juli 2018 - Andreas Dittmann

Ein Arbeitnehmer in einem dem allgemeinverbindlichen Bundesrahmentarifvertrag der Baubranche unterworfenen Betrieb verlangt für Zeiten einer nachgewiesenen Arbeitsunfähigkeit nachträglich Entgeltfortzahlung in Höhe von 13,00 € brutto/Stunde. Die Arbeitgeberin lehnt dies unter Berufung auf die 2-monatige Ausschlussfrist des Tarifvertrages ab. Nach Auffassung des BAG hat der Arbeitnehmer einen Entgeltfortzahlungsanspruch in Höhe des >> Weiterlesen

Ausschlussfristen sind zum Teil vereinbart, ohne dass Arbeitnehmer davon wissen

30. Oktober 2004 - Karl

Unkenntnis schützt nicht vor Schaden

Wer sich als Arbeitnehmer unter Rücksicht auf die wirtschaftlich schlechte Situation des Betriebs mit mit seinen Lohnansprüchen vertrösten läßt, geht ein Risiko ein. In Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträgen können nämlich wirksam Ausschlussfristen vereinbart worden sein, die etwa diesen Lohnanspruch verfallen lassen können. Aber nicht alle >> Weiterlesen

Allgemeine Klauseln sind nicht mehr zulässig

19. Oktober 2002 - Andreas Dittmann

Neue Rechtsprechung zur Vertragsstrafe

Das Bundesarbeitgericht hat in seiner bisherigen Rechtsprechung anerkannt, dass gegen Vertragsstrafenklauseln zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nichts einzuwenden sei. Die Umsetzung fand in der Regel durch die Verwendung Allgemeiner Vertrags- oder Geschäftsbedingungen (AGB) statt. Hintergrund dieser Auffassung war das berechtigte Interesse des Arbeitgebers, die Einhaltung der vertraglich >> Weiterlesen

Warum es häufig Ärger wegen Ausschlussfristen gibt

8. September 2001 - Karl

Ansprüche rechtzeitig geltend machen

Immer wieder kommt es vor den Arbeitsgerichten zu bösen Überraschungen für Arbeitnehmer. Typisch ist, dass der Arbeitgeber in einem kleineren Betrieb mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen hat und sich die Arbeitnehmer unter Rücksicht darauf mit ihren Lohnansprüchen vertrösten lassen. Hier ist Vorsicht geboten, denn in Tarifverträgen, >> Weiterlesen


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