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“Vergütung”

Der Grundsatz der Gleichstellung von Leiharbeitnehmern für die Zeit der Überlassung an die im Betrieb des Entleihers für die Zeit der Überlassung geltenden wesentlichen Arbeitsbedingungen ist häufig einfach umgangen worden, solange der Verleiher in dem Arbeitsvertrag mit seinem Leiharbeitnehmer auf einen Tarifvertrag, welcher zulässigerweise vom Gleichstellungsgrundsatz abweicht, Bezug genommen hat. >> Weiterlesen

Das Bundesarbeitsgericht hat unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass Arbeitnehmer in Teilzeit ab Erfüllung ihrer individuellen Arbeitszeit einen Anspruch auf bezugschlagte Mehrarbeitsvergütung haben (Überstundenzuschläge), sofern vergleichbare Vollzeitarbeitnehmer einen entsprechenden Zuschlag nach Erfüllung ihrer individuellen Arbeitszeit erhalten. Zu vergleichen sind die einzelnen Entgeltbestandteile, nicht die Gesamtvergütung. Teilzeitbeschäftigte würden benachteiligt, wenn >> Weiterlesen

Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zur Vergütungspflicht von Reisezeiten erweitert. Demnach ist auch diejenige Zeit zu vergüten, welche ein Arbeitnehmer im Auftrag des Arbeitgebers für Reisen an einen anderen Reiseort, als den betrieblichen, aufwendet. Dabei ist das Bundesarbeitsgericht davon ausgegangen, dass über die eigentliche Arbeitsleistung hinaus ein Vergütungspflicht gem. § >> Weiterlesen

Ein Arbeitnehmer in einem dem allgemeinverbindlichen Bundesrahmentarifvertrag der Baubranche unterworfenen Betrieb verlangt für Zeiten einer nachgewiesenen Arbeitsunfähigkeit nachträglich Entgeltfortzahlung in Höhe von 13,00 € brutto/Stunde. Die Arbeitgeberin lehnt dies unter Berufung auf die 2-monatige Ausschlussfrist des Tarifvertrages ab. Nach Auffassung des BAG hat der Arbeitnehmer einen Entgeltfortzahlungsanspruch in Höhe des >> Weiterlesen

Das Bundesarbeitsgericht hat in den letzten Jahren mehrfach über die Frage entschieden, ob und wann Umkleide-und Wegezeiten, welche Arbeitnehmer zum an-und Ablegen von vom Arbeitgeber mit Tragepflicht zur Verfügung gestellten Arbeitskleidung aufwenden müssen, zu einer Vergütungspflicht führen. So hatte das Bundesarbeitsgericht in einer Entscheidung zu Dienstkleidung bei IKEA festgestellt, dass >> Weiterlesen

Extrageld während der Babypause

Im Joballtag stellt sich immer wieder die Frage, ob Arbeitnehmer, die eine Elternzeit in Anspruch nehmen, während dieser Zeit Gratifikationen und Sonderleistungen vom Chef genauso beanspruchen können wie Mitarbeiter, die im Bezugszeitraum tatsächlich eine Arbeitsleistung erbringen. Grundsätzlich gilt: Während einer Elternzeit ist das Arbeitsverhältnis keineswegs beendet. >> Weiterlesen

Betriebsratsamt ist Ehrenamt

In der Betriebsverfassung gilt für die Betriebsratstätigkeit das strikte Ehrenamtsprinzip des Paragrafen 37 BetrVG. Diese Regelung soll innere Unabhängigkeit des Betriebsratsmitgliedes gewährleisten. Dennoch werden Betriebsräte vielfach „besonders“ bezahlt. Gerade die Fälle bei VW zeigen, dass die Vergütung des Betriebsratsvorsitzenden sich an dem Gehalt von Managern bemessen hat. >> Weiterlesen

Bonus für alle

Es sind oft die unbestimmten Rechtsbegriffe, die Arbeitgeber davor zurückschrecken lassen, einseitig ihren Mitarbeitern beispielsweise aufgrund eines positiven Jahresergebnisses Vorteile zukommen zu lassen. So droht bei einer dreimaligen Leistung, dass der Mitarbeiter aus dieser betrieblichen Übung auch für die Zukunft einen quasivertraglichen Anspruch darauf erwirbt. Oder ein >> Weiterlesen

Verbesserung für Mediziner

Der für Mediziner früher vorgeschriebene Ausbildungsabschnitt „Arzt im Praktikum“ (AiP) wurde durch den Gesetzgeber abgeschafft. Die Zulassung als Arzt kann nunmehr bereits nach dem Bestehen der ärztlichen Prüfung erteilt werden. Dennoch werden die nicht an eine Assistenzarztstelle zu vermittelnden vollapprobierten Mediziner zwar mit ärztlichen Tätigkeiten beauftragt, aber >> Weiterlesen

Keine Arbeit ohne Vergütung

Arbeit und Vergütung stellen für den Arbeitnehmer zwei Seiten einer Medaille dar. Denn schließlich ist die Vergütung der Hauptgrund des Arbeitens. Frust und mitunter Not entstehen deshalb, wenn ein Arbeitgeber die Vergütung nicht pünktlich oder gar nicht zahlt. Betroffene stehen dann vor der Frage, was sie >> Weiterlesen