2. Juni 2007 - Andreas Dittmann
Chefs können ihre Angestellten nicht einfach kaltstellen, indem sie ihnen gar keine Arbeit geben oder eine Beschäftigung zuweisen, die nicht vertragsgemäß ist. Der Mitarbeiter darf dann seine Arbeitsleistung verweigern. Der Arbeitgeber ist nämlich im Annahmeverzug und muss dem Betroffenen den sogenannten Annahmeverzugslohn zahlen. Es sei denn, der >> Weiterlesen
12. Mai 2007 - Andreas Dittmann
Das Arbeitsverhältnis wird durch viele Faktoren bestimmt. Neben den sich aus dem Arbeitsvertrag unmittelbar ergebenden Regelungen wirken allgemeine Pflichten von außen auf das Arbeitsverhältnis. Klassische Nebenpflichten wie Wettbewerbsverbote, Aufklärungspflichten oder die Verpflichtung zur Beachtung der Grundrechte bestimmen den Inhalt des Arbeitsverhältnisses. Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner Fürsorgepflicht >> Weiterlesen
21. April 2007 - Andreas Dittmann
Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) schreibt vor, dass Betriebsräten zur Erfüllung ihrer Aufgaben die notwendigen Mittel zur Verfügung stehen müssen. Die Kosten dafür trägt der Arbeitgeber. Das gilt auch für das Internet, das es inzwischen fast in jedem Betrieb gibt. Viele Unternehmen haben sogar ein Intranet. Betriebsräte sind >> Weiterlesen
31. März 2007 - Andreas Dittmann
Grundsätzlich ist jede Diskriminierung allein wegen des Alters rechtswidrig, so lange es keinen rechtfertigenden Grund dafür gab. In vielen Tarifverträgen wird bestimmt, dass das Arbeitsverhältnis mit Erreichen des 60. oder eines Lebensjahres vor dem gesetzlichen Rentenalter enden soll. Mitarbeiter die länger arbeiten wollten, konnten >> Weiterlesen
2. März 2007 - Andreas Dittmann
Die wirtschaftliche Lage fordert von Unternehmern Flexibilität. Unternehmerische Entscheidungsmöglichkeiten sind vielfältig und reichen von der Verlegung von Betriebsteilen oder ganzen Betrieben bis hin zur kompletten Stilllegung. Dass dabei die Belange der Beschäftigten erheblich betroffen sein können, liegt auf der Hand. Diese sogenannten Betriebsänderungen unterliegen daher den >> Weiterlesen
17. Februar 2007 - Andreas Dittmann
Der Gesetzgeber hat das Arbeitszeitgesetz im Sinne der EU-Fahrpersonalrichtlinie erweitert. Bislang galten für Fahrpersonal die Vorschriften aus dem Bundesmanteltarifvertrag für den gewerblichen Güter- und Möbelfernverkehr. Demnach lag die Höchstarbeitszeitgrenze bei 244 Stunden im Monat.Von dieser Regelung sind Fahrer und Beifahrer von Fahrzeugen zum Gütertransport mit Fahrzeugen >> Weiterlesen
27. Januar 2007 - Andreas Dittmann
Jede betriebliche Tätigkeit ist gefährlich und trägt das Risiko in sich, dass der Arbeitnehmer sich selbst, Kollegen oder Dritte verletzt oder deren Sachen beschädigt. Nach den allgemeinen Haftungsregeln des Deliktsrechts des Bürgerlichen Gesetzbuches ist derjenige, der die Gesundheit, das Eigentum oder sonstige vergleichbar wichtige >> Weiterlesen
6. Januar 2007 - Andreas Dittmann
Der Betriebsrat ist ein innerbetriebliches Gremium. Sein Handeln muss sich an den im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) genannten Grundregeln orientieren. Das gilt nicht nur für den Inhalt der Entscheidungen, sondern auch für die Art und Weise, wie diese herbeigeführt werden.Fehler bei Beschlüssen in so genannten echten Mitbestimmungsangelegenheiten machen diese >> Weiterlesen
16. Dezember 2006 - Andreas Dittmann
Eine schwere, schuldhafte Pflichtverletzung kann eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund rechtfertigen. Ein wichtiger Grund ist dabei nicht nur in eine erhebliche Verletzung der Hauptleistungspflicht wie etwa das Erscheinen zur Arbeit. Auch die schwerwiegende Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten kann ein wichtiger Grund zur >> Weiterlesen
25. November 2006 - Andreas Dittmann
Der für Mediziner früher vorgeschriebene Ausbildungsabschnitt „Arzt im Praktikum“ (AiP) wurde durch den Gesetzgeber abgeschafft. Die Zulassung als Arzt kann nunmehr bereits nach dem Bestehen der ärztlichen Prüfung erteilt werden. Dennoch werden die nicht an eine Assistenzarztstelle zu vermittelnden vollapprobierten Mediziner zwar mit ärztlichen Tätigkeiten beauftragt, aber >> Weiterlesen
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